Angriff auf die Demokratie - Eine Intervention

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Am 18. Dezember 2011 fand im Haus der Kulturen der Welt in Berlin eine Veranstaltung mit dem Titel ANGRIFF AUF DIE DEMOKRATIE - EINE INTERVENTION statt. Bei dieser Intervention präsentierten zehn deutsche Intellektuelle Statements zur Gefährdung der Demokratie durch die sogenannte Eurorettung.

Politisch betrachtet besteht die »Eurokrise« weniger in der Verschuldung als in der Gefährdung der Demokratien, die die vorgebliche Rettung des Euro mit sich bringt: Die Politik spricht inzwischen von »marktkonformer Demokratie«, es haben sich Institutionen wie eine omnöse »Troika« etabliert, die demokratisch nicht legitimiert sind. Unter Vorgabe ihrer »Sparpläne« werden Selbstbestimmungsrechte beschnitten, was Rettung genannt wird, findet jeweils unter dem behaupteten Zeitdruck »der Märkte« statt. Die unter diesem Druck gefällten Entscheidungen gelten sodann als »alternativlos«.

Demokratie ist eine Ordnung, die auf der Abwägung von Alternativen beruht. Sie ist jederzeit gefährdet, besonders dann, wenn - wie in der Eurokrise - scheinbare Sachzwänge suggerieren, man habe »keine Zeit«, umständliche und langwierige parlamentarische Verfahren zu absolvieren.